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Das Hornbach-Urteil des EuGH und die Folgen
Alles zu den Folgen des Hornbach-Urteils finden Sie in der Aufzeichnung unseres Deloitte Webcasts: "Das Hornbach-Urteil des EuGH - Neue Grenzen des Fremdvergleichs in Europa".
Über das Urteil
Gegenstand des Falls waren unentgeltliche kapitalersetzende Patronatserklärungen einer Konzernobergesellschaft zugunsten ihrer Gruppengesellschaften. In seinem Urteil hat der EuGH erläutert, unter welchen Bedingungen eine auf grenzüberschreitende Sachverhalte begrenzte Einkünfteberichtigungsvorschrift wie § 1 AStG noch europarechtskonform sein kann.
So muss eine Verrechnungspreiskorrektur unterbleiben, wenn der Steuerpflichtige in der Lage ist nachzuweisen, dass der Verstoß gegen den Fremdvergleichsgrundsatz wirtschaftliche (nicht-steuerliche) Gründe hat.
Bemerkenswert ist dabei der Hinweis des Gerichts, dass auch wirtschaftliche Gründe, die sich aus der Gesellschafterstellung ergeben – also Gründe, die bei Anwendung des international weitgehend anerkannten Fremdvergleichsgrundsatzes grundsätzlich keine Rolle spielen sollten, zu berücksichtigen sind.
Das Hornbach-Urteil des EuGH - Neue Grenzen des Fremdvergleichs in Europa
Referenten: Dr. Alexander Linn, Markus Kircher (Deloitte) und Manfred Naumann, Ministerialrat i.R.
