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Deloitte TaxCast: Das Hornbach-Urteil des EuGH

Neue Grenzen des Fremdvergleichs in Europa

Hintergrund

Der EuGH hat in seinem Urteil vom 31.05.2018 in der Rechtsache C 382/16 (Hornbach-Baumarkt) erneut zur Einkünfteberichtigung bei Geschäftsbeziehungen im Konzern Stellung genommen.

Gegenstand des Falls waren unentgeltliche kapitalersetzende Patronatserklärungen einer Konzernobergesellschaft zugunsten ihrer Gruppengesellschaften. In seinem Urteil hat der EuGH erläutert, unter welchen Bedingungen eine auf grenzüberschreitende Sachverhalte begrenzte Einkünfteberichtigungsvorschrift wie § 1 AStG noch europarechtskonform sein kann. So muss eine Verrechnungspreiskorrektur unterbleiben, wenn der Steuerpflichtige in der Lage ist nachzuweisen, dass der Verstoß gegen den Fremdvergleichsgrundsatz wirtschaftliche (nicht-steuerliche) Gründe hat.

Bemerkenswert ist dabei der Hinweis des Gerichts, dass auch wirtschaftliche Gründe, die sich aus der Gesellschafterstellung ergeben – also Gründe, die bei Anwendung des international weitgehend anerkannten Fremdvergleichsgrundsatzes grundsätzlich keine Rolle spielen sollten, zu berücksichtigen sind.

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Vor diesem Hintergrund laden wir Sie herzlich zu unserem  Webcast „Das Hornach-Urteil des EuGH - neue Grenzen des Fremdvergleichs in Europa“ am Donnerstag, den 26. Juli 2018 um 14:00 Uhr CET, ein.

Die Teilnahme an den Onlineseminaren ist kostenfrei.