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Fürsorge- und Schutzpflichten und Haftungsrisiken für Arbeitgeber im Zusammenhang mit COVID-19

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Schrittweise zurück in den Alltag – der Weg in die „neue Normalität“

Das Ende der Verunsicherung? Mit dem SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard trägt das Bundes-ministerium für Arbeit und Soziales zur erhöhten Verlässlichkeit bei Arbeitsschutzmaßnahmen und einzuhaltenden Standards im Auge der Pandemie bei.

Im nebenstehenden Arbeitspapier geben wir Ihnen einen Überblick über die im Zusammenhang mit COVID-19 stehenden Fürsorge- und Schutzpflichten des Arbeitgebers unter Beachtung des SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards.

Zugleich gehen wir auf die nunmehr erforderlichen Umsetzungsschritte ein, und beleuchten dabei auch, wie diese unter Berücksichtigung datenschutzrechtlicher Vorgaben vollzogen werden können.

Weiter stellen wir das mit einer Nichteinhaltung der arbeitsrechtlichen Anforderungen und der nunmehr festgeschriebenen Standards verbundene Haftungsrisiko für Arbeitgeber, deren Geschäftsleitungsorgane und Personalverantwortlichen dar und geben Empfehlungen zu Maßnahmen, mittels derer Haftungsrisiken effektiv begrenzt werden können.

Behandelt werden folgende Punkte:

  • Fürsorge- und Schutzpflichten des Arbeitgebers im Zusammenhang mit COVID-19 unter Berücksichtigung datenschutzrechtlicher Vorgaben
  • Potentielle vertragliche und deliktische Haftung des Arbeitgebers gegenüber an COVID-19 erkrankten Arbeitnehmern

Angesichts der dynamischen Entwicklungen kann das vorliegende Dokument nur den Stand abbilden, wie er gegenwärtig besteht – weitere gesetzgeberische Entwicklungen werden ebenso zu berücksichtigen sein wie zukünftige behördliche Anordnungen und Empfehlungen sowie Entscheidungen der Gerichte.

Stand 20. April 2020
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