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Arbeitsrechtlicher Umgang mit der COVID-19 Pandemie

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Die COVID-19-Ausbreitung gefährdet – neben der Gesundheit als dem höchsten Gut eines jeden Menschen – insbesondere Unternehmer und Gewerbetreibende ebenso wie Arbeitgeber und Arbeitnehmer, Vermieter und Mieter. Hohe Verluste und erhebliche Schäden sind zu verzeichnen oder zu befürchten. Insoweit machte die Bundeskanzlerin deutlich: „Die nächsten Wochen werden noch schwerer“.

Beim Umgang mit der Pandemie und ihren Folgen stellen sich zahlreiche rechtliche Fragen, deren Beantwortung angesichts der Neuartigkeit der Sachverhalte nicht immer einfach ist und die bei Marktteilnehmern auch deshalb für eine gewisse Verunsicherung sorgen. Zugleich ist vieles im Fluss und versuchen die Regierung und der Gesetzgeber, die wirtschaftlichen Folgen für Marktteilnehmer mit einer Vielzahl von – auch gesetzgeberischen Maßnahmen – abzumildern.

Dieser Beitrag versucht, einen kurzen Überblick über die derzeitigen und möglichen zukünftigen arbeitsrechtlichen Gegebenheiten und Möglichkeiten für Marktteilnehmer zu geben – unter Berücksichtigung jüngster Entwicklungen in einem dynamischen Umfeld.

Wir haben die nachstehenden Informationen mit größtmöglicher Sorgfalt zusammengestellt – aufgrund der Eilbedürftigkeit des Gesetzgebungsverfahrens ändern sich jedoch die Umstände kontinuierlich, weshalb nicht sichergestellt werden kann, dass jeweils der aktuellste Stand der Diskussion wiedergegeben wird.

Im Einzelnen geht der Beitrag, den wir nebenstehend zum Download zur Verfügung stellen auf folgende Punkte ein:

  • Arbeitsrechtlicher Umgang mit der COVID-19 Pandemie
    Arbeitgeberseitige Fürsorgepflichten
    Aufstellen eines Notfallplans
  • Verpflichtung zur Fortzahlung der Vergütung bei Nichterbringung der Arbeitsleistung
    Nichtleistung wegen Sorge vor Ansteckung
    Nichtleistung wegen Arbeitsunfähigkeit aufgrund Erkrankung
    Nichtleistung wegen notwendiger Kinderbetreuung
    Nichtleistung wegen verhängter Quarantänemaßnahmen
    Nichtleistung wegen fehlenden Bedarfs beim Arbeitgeber und Kurzarbeit
    Nichtleistung wegen fehlenden Bedarfs beim Arbeitgeber und Kurzarbeit
    Kurzarbeit
  • Vorsorge für die Zeit nach der Corona Pandemie
     
Arbeitsrechtlicher Umgang mit der COVID-19 Pandemie
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