Außenwirtschaftsrecht

Für Österreich als kleine offene Volkswirtschaft ist der Außenhandel essenziell für den Erfolg der österreichischen Wirtschaft.

Nur ein laufendes Monitoring von Exportkontrollen und Sanktionen gewährleistet eine reibungslose Abwicklung von internationalen Handelsgeschäften. In herausfordernden Zeiten, mit sich ständig ändernden Vorschriften, helfen wir Ihnen den Überblick zu bewahren und Risiken zu minimieren.

Wir unterstützen Sie bei der Gestaltung Ihrer internationalen Handelsverträge, der Optimierung Ihrer Ausfuhrgenehmigungsprozesse und bei der Implementierung von auf die Erfordernisse Ihres Unternehmens angepassten Vertriebs- und Compliance-Strukturen.

 

Unsere Expert:innen

Unser Angebot an Sie

Mit unserem interdisziplinären Team aus Jurist:innen, Steuer- und Zollexpert:innen stehen wir Ihrem Unternehmen bei allen Fragen zum Außenwirtschaftsrecht gerne zur Seite, insbesondere bei folgenden Themen:

 

Sanktionen und Embargos

Sowohl etablierte als auch neue Geschäftsbeziehungen können von Sanktionen und Embargos betroffen sein. Sie benötigen ein kontinuierliches Screening?

Wir unterstützen Sie bei der Überprüfung von:

• Vertragspartner:innen
• Güter-, Firmen- und Personenlisten
• Personenbezogenen Sanktionen
• Länderbezogenen Sanktionen
• Endverwender:innen
• Technischen Unterstützungen
• Militärgüterembargos

 

Vertragsgestaltung

Vertragliche Vereinbarungen bilden die Grundlage internationaler Geschäftsbeziehungen. Wir unterstützen Sie bei der Erstellung, Überprüfung, Ausverhandlung und Durchsetzung von

• Exportkontrollklauseln
• Force Majeur-Ansprüchen
• Transport- und Liefervereinbarungen
• Altvertragsregelungen
• sektorspezifischen Anforderungen
• vertraglichen Absicherungen von Investitionsrisiken

 

Behördliche Verfahren

In der Europäischen Union gilt der Grundsatz der Exportfreiheit. Insbesondere für Güter, die sowohl zivil als auch militärisch verwendet werden können (Dual-Use Güter), ist jedoch eine Ausfuhrgenehmigung notwendig. Neben klassischen außenwirtschaftsrechtlichen Genehmigungspflichten gibt es Verbote und Beschränkungen, die im Außenhandel gelten, wie zB im Bereich Artenschutz (CITES), Chemikalien, Pflanzenschutz (Phytosanitäre Maßnahmen), Arzneimittel, Lebensmittel und Kulturgüter. In diesen Bereichen sind allfällige Genehmigungspflichten sowie diverse Verbote zu beachten.

Sind Sie nicht sicher, ob Sie genehmigungspflichtige Waren exportieren?

Wir unterstützen Sie bei der Analyse von Verboten und Beschränkungen, bei der Identifizierung von Dual-Use-Gütern, sowie beim Genehmigungsmanagement, insbesondere bei:

• Güterklassifizierung
• Behördliches Genehmigungsverfahren (Voranfrage, Auskunft zur Güterliste, Antragsarten)
• Genehmigungsarten und Verfahrenserleichterungen
• Prüfpflichten

 

Rechtsfolgen von Verstößen

Der starke Anstieg von Wirtschaftssanktionen und außenwirtschaftlichen Beschränkungen hat zu einer entsprechend intensivierten stattlichen Kontroll- und Verfolgungstätigkeit geführt. Wir beraten, unterstützen und vertreten

• in der Kommunikation mit Ermittlungsbehörden
• bei strafrechtlichen Ermittlungsverfahren
• in Zivil-, Verwaltungs-, Verwaltungsstraf- und Strafverfahren sowie vor Europäischen Gerichten
• bei Zollprüfungen, Betriebsprüfungen und Außenwirtschaftsprüfungen
• zu Auswirkungen auf zollrechtliche Bewilligungen und andere Erleichterungen oder Vergünstigungen

 

Interne Compliance

Sind Ihre Mitarbeiter:innen bei Exportkontrollthemen up-to-date?
Ein effizientes Management außenwirtschaftlicher Themen erfordert geschulte und sensibilisierte Mitarbeiter:innen, klare unternehmensinterne Anweisungen, sowie (teil)automatisierte Prozesse und Verfahren. Wir unterstützen Sie bei der Optimierung Ihrer internen Compliance:

• Internes Compliance Programm
• Aufbauorganisation, insbesondere Ausfuhrverantwortliche/r und Exportkontrollbeauftragte/r
• Ablauforganisation, etwa Verfahrens- und Arbeitsanweisungen
• Schulungen

 

Unser Team

Unser interdisziplinärer Ansatz von Jurist:innen, Steuer- und Zollexpert:innen verspricht Ihnen:

• Unterstützung aus einer Hand bei allen außenwirtschaftsrechtlichen Themen/Schritten
• Einen ganzheitlichen Blick auf Ihre Geschäfte
• Praxisorientierte Lösungen
• Maßgeschneiderte Schulungen für Ihre Mitarbeiter:innen
• Bei länderübergreifenden Sachverhalten schnelle Antworten durch Hinzuziehung unseres globalen Deloitte-Netzwerkes