Deloitte unterstützt bei Ausgründung der Investitionsbank Sachsen-Anhalt

Nach intensiver Vorbereitung wurde am 1. März 2023 die Investitionsbank Sachsen-Anhalt als rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts in Magdeburg gegründet. Deloitte hat die Investitionsbank und das Land Sachsen-Anhalt seit 2019 bei diesem Verselbstständigungsprozess umfassend beraten.

Exakt 19 Jahre nach Gründung der Investitionsbank Sachsen-Anhalt als Anstalt in der Anstalt unter der Flagge der NORD/LB wurde sie am 1. März 2023 rechtlich selbständig und wird mit dieser Herauslösung zukünftig noch zielgerichteter im Landesinteresse tätig werden.

Volker Krug, CEO Deloitte Deutschland, betont: „Dieses Projekt war außergewöhnlich für Deloitte. Denn Förderbanken werden in Deutschland – wenn überhaupt – nur alle 15 bis 20 Jahre gegründet. Für viele Kollegen aus den unterschiedlichsten Fachbereichen war dies ein einmaliges Erlebnis. Darüber hinaus ist die Verselbstständigung der Investitionsbank Sachsen-Anhalt ein Meilenstein bei der eigenständigen Durchführung von Förderaufgaben. Die Förderpolitik kann sich jetzt noch stärker an den konkreten Bedürfnissen der Unternehmen und Menschen im Bundesland ausrichten und flexibel auf neue Entwicklungen reagieren.“

Deloitte hat an der Schnittstelle von Bankaufsichtsrecht, öffentlichem Verwaltungsorganisationsrecht und EU-Beihilferecht beraten. Im Mittelpunkt stand die Begleitung des Erlaubnisverfahrens und des Errichtungsgesetzes, der Satzung und weiterer verwaltungsorganisationsrechtlicher Vorgaben. Darüber hinaus wurde umfassend in bilanzrechtlichen, aufsichtlichen sowie betriebswirtschaftlichen Einzelfragen unterstützt. Das Erlaubnisverfahren wurde bei der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) geführt.

Dr. Mathias Hanten, Partner Deloitte Legal Banking & Finance, erklärt: „Für die Gründung von Förderbanken gibt es anders als bei privaten Banken keine echten Standards. Vieles mussten wir gemeinsam mit der BaFin neu erarbeiten. Dadurch konnten wir unsere Expertise und Erfahrung im öffentlichen Bankensektor erweitern und unser etabliertes, multidisziplinäres ‚Bankengründungsteam‘ bereichern. Davon können in Zukunft alle Institute des privaten und öffentlichen Sektors profitieren.“

Wilhelm Wolfgarten, Partner Deloitte Audit & Assurance, ergänzt: „Das Ausgründungsprojekt in Sachsen-Anhalt zeigt, dass für eine effiziente und erfolgreiche Durchführung moderner Gründungs- und Umstrukturierungsprojekte ein übergreifender Beratungsansatz „as one“ unerlässlich ist. Auf der rechtlichen Seite gilt das gerade an den Schnittstellen des Verfassungs- und Verwaltungsrechts zu anderen Rechtsgebieten wie dem Bankrecht. Und auf der ökonomischen Seite greifen betriebswirtschaftliche Planungen, die darauf aufbauende handelsrechtliche Abbildung sowie aufsichtliche Kapital- und Liquiditätsanforderungen eng ineinander.“

Berater Investitionsbank Sachsen-Anhalt und Land Sachsen-Anhalt

Deloitte Legal: Dr. Mathias Hanten (Partner, Federführung, Bankaufsichtsrecht, Frankfurt am Main); Nadine Forstmann (Counsel, Federführung, Bankaufsichtsrecht, Frankfurt am Main und Köln); Dr. Moritz Maier (Senior Associate, Federführung, Bankaufsichtsrecht, Frankfurt am Main und Berlin); Dr. Hannes Bracht (Partner, Bankaufsichtsrecht, Düsseldorf); David Gaida (Associate, Bankaufsichtsrecht, Frankfurt am Main); Torsten Bloch (Partner, Notar, Berlin); Rayko Wittig (Of Counsel, Notar, Berlin); Jana Hupfer (Senior Associate, Corporate/M&A, Frankfurt am Main)

Deloitte Audit & Assurance: Wilhelm Wolfgarten (Partner, Federführung, FSI Audit & Assurance, Düsseldorf); Dr. Gil Opher (Counsel, FSI Audit & Assurance, Frankfurt am Main); Sebastian Terörde (Manager, FSI Audit & Assurance, Düsseldorf)

Deloitte Risk Advisory: Thomas Peek (Partner, Banking & Capital Markets, Frankfurt am Main); Matthias Gölz (Senior Manager, Banking & Capital Markets Frankfurt am Main); Jennifer Heine (Manager, Banking & Capital Markets, Mannheim); Dmitri Grominski (Director, Risk Advisory, Köln); Karl Friedrich Hofmann (Director, Risk Advisory, Berlin); Dr. Arvid Skaugen (Senior Consultant, Risk Advisory, Hamburg); Dominik Meiser (Senior Manager, Risk Advisory, Frankfurt am Main); Torben Hülbüsch (Manager, Risk Advisory, Hamburg)

_{Stand: Juni 2023}