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Deloitte bAV-Newsletter

DPEsche - Fakten und Positionen zur betrieblichen Altersversorgung

Im regelmäßig erscheinenden Newsletter „DPEsche | Fakten und Positionen zur bAV“ informieren die Deloitte Pension Experts ab sofort über Aktuelles und praxisrelevante Themen aus der betrieblichen Altersversorgung.

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Ausgabe 02/2022

Implementierung einer Rentnergesellschaft in der Praxis
Welche Herausforderungen sind zu erwarten?

Für die Ausfinanzierung der Pensionsverpflichtungen von Rentnern und ausgeschiedenen Mitarbeitern gewinnt das Modell der Rentnergesellschaft zunehmend an Bedeutung. Dabei ist neben der Berücksichtigung von zahlreichen fachlichen Themenstellungen auch ein zielgerichtetes Projektmanagement umzusetzen. So lassen sich die Anforderungen der verschiedenen Beteiligten frühzeitig erkennen. Welche zusätzlichen Herausforderungen können bei der praktischen Umsetzung einer Rentnergesellschaft auftreten? Wir geben in diesem Beitrag einen Überblick über die vier Phasen der Implementierung einer Rentnergesellschaft.

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Fondsgebundene Rückdeckung von beitragsorientierten Leistungszusagen über Unterstützungskassen
Das bisherige Zinsumfeld legte sowohl aus ökonomischer Sicht als auch aus der Versorgungsperspektive für die Rückdeckung (insbesondere von Unterstützungskassen), Versicherungskonzepte mit ertragreicheren Anlagen nahe. Die Kernregelungen für die Betriebsausgabenabzugsfähigkeit von Zuwendungen des Arbeitgebers an eine Unterstützungskasse sind in § 4d Einkommensteuergesetz (EStG) genannt. Die Grundsatzregelung wird in § 4d Abs. 1 Satz 1 Buchst. a und b EStG für die pauschal dotierte Unterstützungskasse formuliert.

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Aktuelle arbeitsrechtliche Rechtsprechung in der betrieblichen Altersversorgung
Rechtliche Rahmenbedingungen und Restriktionen in der Praxis
In unserer aktuellen Übersicht zur arbeitsrechtlichen Rechtsprechung erörtern wir zwei Urteile des Bundesarbeitsgerichts zur Tarifdispositivität der gesetzlichen Regelungen des § 1a Abs. 1a BetrAVG zum Arbeitgeberzuschuss bei Entgeltumwandlung und zum Beurteilungsspielraum der Betriebsparteien in der inhaltlichen Ausgestaltung einer bAV-Zusage in Bezug auf die Ruhegeldfähigkeit variabler Vergütungsbestandteile sowie zwei obergerichtliche Urteile zur Einordnung eines Rückkaufswertes aus einem gekündigten Direktversicherungsvertrag als betriebliche Altersversorgung im Sinne des § 229 Abs. 1 S. 1 Nr. 5 SGB V und zu den betriebsrentenrechtlichen Anforderungen an die Zulässigkeit der Umstellung einer Rentenleistung auf eine Kapitalleistung.

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Anpassung(sprüfung) von Rentenleistungen nach § 16 BetrAVG 2022/2023
Renaissance der Nettolohnanpassung im aktuellen Inflationsumfeld?!
Die aktuellen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen und vor allem die aktuelle Inflationsentwicklung haben auch materielle Auswirkungen auf die Anpassung von Rentenleistungen aus Zusagen der betrieblichen Altersversorgung (bAV-Zusagen) nach § 16 BetrAVG. Arbeitgeber, die – wenn es die wirtschaftliche Lage erlaubte – in der Vergangenheit eine Rentenanpassung gemäß der Entwicklung des Verbraucherpreisindexes (VPI, § 16 Abs. 2 Nr. 1 BetrAVG) vorgenommen haben, sehen sich angesichts einer Inflationsrate von zuletzt 10,4 % bei unveränderter Fortführung der Anpassung bereits im laufenden Geschäftsjahr einem erheblichen Mehraufwand ausgesetzt. Vor diesem Hintergrund kann es sich im Einzelfall lohnen, für die Durchführung der Rentenanpassung(sprüfung) die alternativen Gestaltungsoptionen nach dem BetrAVG anzuwenden. Dieser Client Alert erörtert die konkreten Gestaltungsmöglichkeiten.

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Nachweispflichten in der betrieblichen Altersversorgung
Keine Digitalisierung der bAV?
Die Verschärfungen der am 1. August 2022 in Kraft getretenen erweiterten Nachweispflichten nach dem Nachweisgesetz (NachwG) führten vor allem durch das nun Bußgeld bewährte Schriftformerfordernis zu einer vielfach bereits im Vorhinein kritisierten Bürokratie-Lawine und Digitalisierungshürde im Arbeitsrecht. Bereits vor der Reform bestanden Pflichten zur Verschriftlichung und Unterrichtung der betrieblichen Altersversorgung (bAV) in diversen Vorschriften des Versicherungsrechts, dem Versicherungsaufsichtsrecht, dem Datenschutzrecht und dem Steuerrecht. Im Nachweisgesetz (NachwG) selbst wurde die bAV bereits als Entgeltbestandteil gemäß § 2 Abs. 2 Nr. 7 NachwG als nachweispflichtig angesehen. Nach der Ergänzung des NachwG um weitere bAV-relevante Nachweispflichten und die Einführung des mit Bußgeld bewährten Schriftformerfordernisses sollte ein erneuter Blick auf bAV-Zusagen geworfen werden und die Einhaltung der gesetzlich geforderten Pflichten für zumeist außerhalb des Arbeitsvertrages geregelte bAV-Zusagen überprüft werden. Der Client Alert erörtert erste Praxiserfahrungen zu den arbeitsrechtlichen Auswirkungen der Neufassung des NachwG auf die bAV.

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