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Deloitte bAV-Newsletter

DPEsche - Fakten und Positionen zur betrieblichen Altersversorgung

Im regelmäßig erscheinenden Newsletter „DPEsche | Fakten und Positionen zur bAV“ informieren die Deloitte Pension Experts ab sofort über Aktuelles und praxisrelevante Themen aus der betrieblichen Altersversorgung.

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Ausgabe 01/2020

Der (Gesellschafter-)GmbH-Geschäftsführer in der betrieblichen Altersversorgung
Die rechtlichen Rahmenbedingungen für die inhaltliche Ausgestaltung und Durchführung von Zusagen der betrieblichen Altersversorgung (BAV-Zusagen) gegenüber GmbH-Geschäftsführern sind im Fluss. Im Kern der Diskussion steht – unverändert – die Anwendbarkeit des Betriebsrentengesetzes (BetrAVG) auf Geschäftsführer, die zugleich Gesellschafter der GmbH sind.

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Contractual Trust Agreements in der bAV
Das CTA hat sich als Instrument zur (Aus-) Finanzierung von Pensionszusagen im Durchführungsweg der Direktzusage (bAV-Zusagen) etabliert. Aktuelle Entwicklungen in der Praxis betreffen unter anderem Fragen zur insolvenzrechtlichen Anfechtungsfestigkeit des CTA, zu für das Treugut geeigneten Vermögenswerten, zur Prüfung der Gleichwertigkeit bei einem Wechsel des Treuhänders sowie zur Abwicklung des CTA im Sicherungsfall.

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Aktuelle arbeitsrechtliche Rechtsprechung zur bAV

  1. Auslegung einer individuellen Zusage zur Anrechnung von Vordienstzeiten (BAG Urt. v. 19.11.2019, 3 AZR 332/18)
  2. Ablösung von bAV-Zusagen: Fortentwicklung der Drei-Stufen-Theorie (BAG Urt. v. 19.3.2019, 3 AZR 201/17)
  3. Verwirkung eines Anspruchs auf Neuberechnung der Betriebsrente (LAG Saarland Urt. v. 13.11.2019, 1 Sa 1/19)

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BMF: Vermögensbindungsgebot bei Gruppenunterstützungskassen
Unterstützungskassen können unter bestimmten Voraussetzungen von der Körperschaftsteuer befreit sein. Unter anderem ist hierfür erforderlich, dass die ausschließliche und unmittelbare Verwendung des Vermögens und der Einkünfte der Kasse nach Satzung und der tatsächlichen Geschäftsführung für Zwecke der Kasse dauerhaft gesichert ist (sog. Vermögensbindungsgebot, § 5 Abs. 1 Nr. 3 Buchstabe c Körperschaftsteuergesetz). Bei einem Verstoß gegen das Vermögensbindungsgebot entfällt die Körperschaftsteuerfreiheit. Dies gilt auch für Gruppenunterstützungskassen.

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ESG - Weitere Offenlegungspflichten und Benchmarks (nicht nur) für EbAVs
Ab dem 10. März 2021 gelten wesentliche Teile einer direkt wirkenden Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über nachhaltigkeitsbezogene Offenlegungspflichten im Finanzdienstleistungssektor, speziell also für EbAVs. In Erwägungsgrund 14 der vorgenannten Verordnung wird als „Nachhaltigkeitsrisiko … ein Ereignis oder eine Bedingung im Bereich Umwelt, Soziales oder Unternehmensführung bezeichnet, dessen beziehungsweise deren Eintreten erhebliche negative Auswirkungen auf den Wert der Investition haben könnte ….“.

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Modelle zur Auslagerung von Pensionsverpflichtungen
Wie die Übertragung auf eine Rentnergesellschaft funktionieren kann und welche Einschränkungen und Risiken es zu beachten gilt.

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Die bisherigen Ausgaben der DPEsche

Überblick: Weitere Fachbeiträge der Deloitte Pension Experts

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