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COVID-19: Übersicht der Deloitte Legal-Beiträge
Archiv
Unsere Beiträge versuchen, einen Überblick über einige der derzeitigen und möglichen zukünftigen rechtlichen Gegebenheiten und Möglichkeiten für Marktteilnehmer zu geben. Auf dieser Seite finden Sie eine Zusammenstellung älterer Beiträge rund um die COVID-19 Pandemie.
Verschaffen Sie sich einen Überblick über relevante Themen aus den verschiedenen Rechtsbereichen. Aktuelle Artikel, nicht nur mit COVID-19 Bezug, finden Sie auf unserer Startseite .
4 obergerichtliche Entscheidungen zum (Nicht-)Vorliegen Covid-19-bedingter Mietreduzierungsansprüche gewerblicher Mieter – 4 Lösungswege
Neues zu Corona-bedingten Mietreduzierungen. Mehr
Die neue Corona-Arbeitsschutzverordung
Übersicht über die Neuerungen betreffend Home Office und Infektionsschutz am Arbeitsplatz. Mehr
COVID 19 – Der Gesetzgeber entscheidet zu Gunsten der Gewerbemieter/Pächter und beschließt gesetzliche Vermutung
Die Corona-Pandemie kann eine Störung der Geschäftsgrundlage (§ 313 BGB) begründen. Mehr
(Keine) Impfpflicht im Arbeitsverhältnis
Für Arbeitgeber ist es von großem Interesse das SARS-CoV-2-Infektionsrisiko in ihren Betrieben – zukünftig auch mit Hilfe von Impfungen – möglichst gering zu halten. Dieser Beitrag erörtert, was Arbeitgeber in diesem Zusammenhang von ihrer Belegschaft verlangen können. Mehr
Änderungen im Infektionsschutzgesetz
Übersicht über die maßgeblichen Änderungen im Infektionsschutzgesetz, u.a. Entschädigungsanspruch, geeignete und angemessene Maßnahmen zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie sowie Klärung des Rechtswegs. Mehr
Corona-Beschlüsse vom 28. Oktober 2020 und Umsetzung im Betrieb
Seit Beginn der COVID-19-Pandemie sind die Themen Arbeitsschutz, mobiles Arbeiten und Kurzarbeit in der betrieblichen Praxis von besonderer Relevanz. Das aktuelle Pandemiegeschehen und die Corona-Beschlüsse vom 28. Oktober 2020 geben Anlass zur Überprüfung bereits getroffener Maßnahmen. Mehr
Wirtschaftsstabilisierungsfonds
Bereits im März 2020 war mit dem WStFG der WSF geschaffen worden, den die EU-Kommission Anfang Juli 2020 genehmigt hatte. Nach längerer politischer Abstimmung haben das BMF und das BMWi nunmehr (endlich) die konkretisierenden Verordnungen erlassen. Wir erläutern die wesentlichen Inhalte. Mehr
Gesetzentwurf Mobile Arbeit Gesetz vorerst gestoppt – wie geht es weiter?
Die weitere Beratung des von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil vorgelegten Entwurfs eines Mobilen Arbeit Gesetzes wurde vom Bundeskanzleramt zunächst blockiert. Gegenstand der politischen Auseinandersetzung ist insbesondere der Anspruch auf Home Office. Wir stellen Inhalte des Gesetzentwurfes näher dar und geben einen Ausblick auf abzusehende weitere Entwicklungen. Mehr
Die virtuelle Mitgliederversammlung des Vereins
Das COVID-19-Abmilderungsgesetz ermöglicht es Vereinen, virtuelle Mitgliederversammlungen durchzuführen. Unser Beitrag zeigt auf, was es hierbei zu beachten gilt. Mehr
SARS–CoV-2-Arbeitsschutzregel trat am 20. August 2020 in Kraft
Notwendige Arbeitsschutzmaßnahmen werden weiter konkretisiert. Mehr
Betriebspflicht und Konkurrenzschutz im gewerblichen Mietrecht
Eine themenbezogene Betrachtung des Urteils des BGH vom 26.02.2020 – XII ZR 51/19. Mehr
Rechtliche Themen rund um die COVID-19 Pandemie
„Etwas Verzicht rettet Menschenleben.“ In aller Deutlichkeit hob Bundeskanzlerin Angela Merkel am 18. März 2020 den Ernst der Lage hervor. Die Untersagung des Betriebs von Gewerbebetrieben, Bildungseinrichtungen, Gaststätten und die etwaig zu erwartende Ausgangssperre seien erforderliche Maßnahmen im Kampf gegen das neuartige COVID19 ARS-CoV-2. Mehr
COVID-19-Maßnahmen: Ein Überblick über 26 europäische Länder
Angesichts der Folgen der COVID-19-Pandemie, die weit über das grundlegende und bedeutsamste Element - die Sicherstellung der Gesundheit der Bevölkerung der betroffenen Länder und Regionen - hinausgehen, haben viele europäische Länder Maßnahmen vorbereitet und umgesetzt, die dazu dienen die sozialen und wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie abzuschwächen. Mehr
Auswirkungen von COVID-19 auf die künftige Gestaltung von Bauverträgen
Welche Auswirkungen hat die COVID-19-Pandemie auf die Gestaltung neu abzuschließender Bauverträge? Welche Vertragsklauseln könnten aus Auftraggeber- und aus Auftragnehmersicht aufgenommen werden, um im Falle einer zweiten Welle der COVID-19-Pandemie oder anderer weitreichender Krisen die Interessen von Auftraggeber und Auftragnehmer zu wahren? - Hierauf gibt der nachfolgende Artikel erste Antworten. Mehr
Contractual Trust Arrangements als Instrument zur internen Liquiditätsbeschaffung im Rahmen der betrieblichen Altersversorgung
Optionen und Restriktionen in der Praxis. Mehr
EU-Kommission genehmigt den Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF)
Bürgschaften und stille Beteiligungen als Stabilisierungsinstrumente. Mehr
Geplante Änderung von steuerstrafrechtlichen Bestimmungen der Abgabenordnung im Zuge des Zweiten Corona-Steuerhilfegesetzes
Das Bundeskabinett wird sich voraussichtlich kurzfristig mit einem aus der Mitte des Deutschen Bundestages einzubringenden Gesetzentwurf zu einem Zweiten Corona-Steuerhilfegesetz befassen. Mehr
Entflechtung und Optimierung Ihres Beteiligungsmanagement-Systems
Ansätze zur Bewältigung der sich ständig verändernden regulatorischen Vorgaben. Mehr
Mögliche pandemiebedingte Verstöße gegen finanzkennzahlbezogene Bestimmungen in Finanzierungsvereinbarungen (covenant breaches)
Das Deloitte Legal-Arbeitspapier (Download) gibt Empfehlungen zum Umgang mit möglichen pandemiebedingten Verstößen gegen finanzkennzahlbezogene Bestimmungen in Finanzierungsvereinbarungen (covenant breaches). Mehr
Mietzahlungen in Zeiten der COVID-19-Pandemie
Die COVID-19 Pandemie stellt die Parteien bestehender Mietverhältnisse – ebenso wie zahlreiche andere Beteiligte an Dauerschuldverhältnissen - vor besondere Herausforderungen. Der nachstehende Beitrag beleuchtet die Frage der temporären Aussetzung oder Verringerung von Mietzahlungen in Gewerbemietverhältnissen in Zeiten der Pandemie. Mehr
M&A: Verschärfung der Investitionskontrolle im sektorübergreifenden Bereich
Neuregelungen führen zu erhöhter Transaktionsunsicherheit. Mehr
Cash Pooling und COVID-19-Pandemie
Worauf müssen Geschäftsführer und Vorstände derzeit achten? Liquiditätssicherung und Cash Management – die Vorteile von Cash Pooling und die Motive für die Einrichtung eines Cash Pools. Mehr
Vorstandsvergütung in der COVID 19-Pandemie
Der Aufsichtsrat hat im Rahmen seiner allgemeinen Überwachung die Auswirkungen der COVID 19-Pandemie auf die Lage der Gesellschaft sorgfältig zu prüfen. Dazu gehört auch die Pflicht, zu prüfen, ob die Vorstandsvergütung (etwa gemäß § 87 Abs. 2 AktG) herabzusetzen ist. Mehr
Vertragliche Herausforderungen in einem volatilen Marktumfeld: LMC und Legal Tech
COVID-19 hat einen beispiellosen Einfluss auf alle Unternehmen. Gewährleistung der Lebensfähigkeit und Fortführung der Geschäftstätigkeiten haben höchste Priorität. Zur Umsetzung dieser Ziele müssen Unternehmen proaktive Maßnahmen zum Management ihrer Risiken identifizieren und implementieren. Mehr
Ad-Hoc-Publizitätspflicht bei geänderten Finanzkennzahlen
Neue Entwicklungen und Erläuterungen der BaFin zum Umgang mit Prognosen und Geschäftszahlen sowie dividendenbezogenen Maßnahmen. Mehr
Verwaltung von Wohnungseigentum in Zeiten von COVID-19
Schon das bisherige Wohnungseigentumsgesetz (WEG) enthält diverse Regelungen, die dem Verwalter von Wohnungseigentum bei der Bewältigung seiner Aufgaben in der aktuellen besonderen Situation nützlich sein können. Diese werden durch die anlässlich der Pandemie erlassenen Sonderbestimmungen ergänzt. Mehr
Aufsichtsratssitzungen in Zeiten von Corona
Mit dem COVID-19-Pandemiegesetz hat der Gesetzgeber die Möglichkeit geschaffen, virtuelle Hauptversammlungen ohne Anwesenheit der Aktionäre abzuhalten. Mehr
Die Bundesregierung beschließt ein weiteres Corona-Hilfspaket
Die COVID-19 Pandemie trifft Arbeitnehmer in Kurzarbeit und Arbeitssuchende besonders. Das Sozialschutzpaket II der Bundesregierung vom 22. April 2020 sieht weitere Maßnahmen zur Abmilderung der wirtschaftlichen Konsequenzen für die Betroffenen sowie weitere verfahrensrechtliche Lockerungen zum Zwecke des Gesundheitsschutzes vor. Mehr
Überlegungen zur Rechtsform nach der Krise
Stärkung der Eigenkapitalbasis durch Beteiligung Dritter bei gleichzeitiger Sicherung der Kontrolle durch die bisherigen Eigentümer. Mehr
Sound Compensation in der Pandemie
Die COVID-19-Pandemie ist auch für die Vergütungssysteme von Instituten relevant. Aus operativer Sicht mit Fragen zur aufsichtsrechtlichen Behandlung von KUG oder sonstigen staatlichen Lohnersatzleistungen, zur Modifizierung der Leistungsparameter der variablen Vergütung und ihrer Beurteilung im laufenden Referenzzeitraum. In Bezug auf die Liquiditätssicherung mit Fragen zu etwaigen liquiditätsschonenden Maßnahmen (etwa Modifizierung des Gesamtbonuspools). Mehr
COVID-19-Pandemie - Belieferung von Kunden bei fortbestehenden Produktions- und Lieferengpässen
Nachdem in der ersten Phase der Pandemie dem Gesundheitsschutz und der Eindämmung der Infektionsgefahr absoluter Vorrang eingeräumt worden war, rücken nunmehr zunehmend – auch mit dem Ziel einer Abmilderung der wirtschaftlichen Folgen der Pandemie – Fragen rund um eine Exit-Strategie und eine Rückkehr in die – neue? – Normalität in den Fokus der Diskussion rund um COVID-19. Mehr
Betriebliche Altersversorgung in der Pandemie – Aktuelle Fragen und Entwicklungen in der Praxis
Die CoVid-Pandemie ist für Arbeitgeber auch in der bAV präsent: In Bezug auf aktive Arbeitnehmer mit Fragen zur Durchführung während der Kurzarbeit und in sonstigen Fällen, in denen der Arbeitnehmer keine Arbeitsleistung erbringen kann und generell kein Arbeitsentgelt erhält. In Bezug auf die Liquiditätssicherung mit Fragen zu liquiditätsschonenden Maßnahmen, und in Bezug auf Leistungsempfänger zur Sicherstellung der Leistungsfähigkeit. Mehr
Energierechtliche Themen in Zeiten von COVID-19
Die Corona-Krise kann dazu führen, dass bestimmte Fristen und Regularien für Entlastungen, etwa im Rahmen des EEG, objektiv nicht mehr eingehalten werden können oder Vor-Ort-Begehungen im Rahmen eines Energieaudits nicht durchgeführt werden können. Wir haben die wichtigsten Informationen für Unternehmen zusammengestellt. Mehr
Fürsorge- und Schutzpflichten und Haftungsrisiken für Arbeitgeber im Zusammenhang mit COVID-19
Das Ende der Verunsicherung? Mit dem SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard trägt das Bundes-ministerium für Arbeit und Soziales zur erhöhten Verlässlichkeit bei Arbeitsschutzmaßnahmen und einzuhaltenden Standards im Auge der Pandemie bei. Mehr
Einfluss der COVID-19-Pandemie auf die Gewinnverwendung von Kapitalgesellschaften
Im Hinblick auf die und im Zusammenhang mit den wirtschaftlichen Folgen der COVID-19-Pandemie stellen sich zahlreiche handels- und gesellschaftsrechtliche Fragen, die teilweise auch in Wechselwirkung mit den Möglichkeiten einer Inanspruchnahme der KfW-Programme sowie den Handlungsspielräumen bei einer Inanspruchnahme von KfW-Krediten stehen. Mehr
Arbeitsrechtlicher Umgang mit der COVID-19 Pandemie
Dieser Beitrag versucht, einen kurzen Überblick über die derzeitigen und möglichen zukünftigen arbeitsrechtlichen Gegebenheiten und Möglichkeiten für Marktteilnehmer zu geben – unter Berücksichtigung jüngster Entwicklungen in einem dynamischen Umfeld. Mehr
Beihilfe- und Kartellrecht: COVID-19 Update
Beihilfe- und kartellrechtliche Ausnahmen für Unternehmen der Life Sciences & Healthcare-Industrie. Mehr
Die Durchführung des Arbeitsverhältnisses in der Pandemie
In unserem Deloitte Legal Arbeitspapier „Die Durchführung des Arbeitsverhältnisses in der Pandemie“ erörtern wir die zehn wichtigsten arbeitsrechtlichen Fragen (und ihre Antworten) für die HR-Praxis im Zusammenhang mit CoVid 19. Mehr
MAC-Klauseln in Unternehmenskaufverträgen und die COVID-19 Pandemie
Die in deutschrechtlichen Unternehmenskaufverträgen bisher eher selten anzutreffenden MAC-Klauseln werden durch die COVID-19 Pandemie möglicherweise wieder häufiger Gegenstand intensiver Verhandlungen sein und Eingang in Vertragswerke finden. Aber greifen die bisher üblicherweise verwendeten Formen von MAC-Klauseln in Fällen wie der COVID-19 Pandemie überhaupt? Worauf gilt es zukünftig zu achten? Mehr
Krisenmanagement und Datenschutzorganisation
Auch wenn Maßnahmen von Unternehmen im Rahmen der aktuellen COVID-19-Pandemie oftmals zunächst im Hinblick auf eine wirtschaftliche Betrachtung und Fokussierung auf das eigentliche Kerngeschäft und die unternehmenskritischen Geschäftsprozesse erfolgen, darf das Thema Datenschutz mit Blick auf die zunehmend digitalen Geschäftsprozesse nicht unberücksichtigt bleiben. Mehr
Beihilfen in Zeiten von COVID-19: Was gilt es zu beachten?
Vor dem Hintergrund der aktuellen COVID-19 Krise haben die Regierungen fast aller EU-Mitgliedstaaten umfangreiche Rettungsmaßnehmen beschlossen, um die Liquidität von Unternehmen zu stärken. Viele dieser Maßnahmenpakete waren unter europäischem Beihilferecht bei der EU-Kommission zu notifizieren und sind von dieser in Rekordzeit genehmigt worden. Wenn aber ein Unternehmen eine nicht genehmigte und damit möglicherweise unzulässige Beihilfe erhält, droht eine Rückzahlungsverpflichtung. Mehr
Beschleunigung der Digitalisierung zur Erhöhung der Widerstandsfähigkeit
Aktuelle Digitalisierungsstrategien konzentrieren sich in der Regel auf die Steigerung der Produktivität eines Unternehmens. Die Aufrechterhaltung der Produktivität ist jedoch ebenso wichtig, wie die COVID-19-Pandemie zeigt. Eine robuste technische Infrastruktur und durchgängig digitale Prozesse ("paper-less") sind ein Schlüsselelement zur Sicherung der Produktivität in Krisenzeiten. Mehr
Das Homeoffice als Sicherheitsrisiko
COVID-19 stellt viele Unternehmen nicht nur vor enorme wirtschaftliche Herausforderungen. Um das Ansteckungsrisiko zu minimieren und um den Ausgangsbeschränkungen, geschlossenen Schulen und Kinderbetreuungen Rechnung zu tragen, sind viele Unternehmen dazu übergegangen, ihre Mitarbeiter ins Home-Office zu schicken. Mehr
M&A Legal in Zeiten von COVID-19
Auch der M&A-Markt wurde von der COVID-19-Pandemie schwer getroffen. Obgleich noch lange nicht klar ist, wie lange die Pandemie dauern und welche Auswirkungen sie haben wird, sind bestimmte Veränderungen bereits jetzt abzusehen und lassen sich einige weitere Entwicklungen bereits jetzt vorhersehen. In unserem englischsprachigen Deloitte Legal Working Paper M&A Legal in Times of COVID-19 haben wir den Input aus verschiedenen Rechtsordnungen in Europa und anderen Regionen der Welt, insbesondere Mexiko, China, Hongkong, Singapur und Südafrika, zusammengefasst. Mehr
Die virtuelle Hauptversammlung ist da!
Der Gesetzgeber ermöglicht erstmalig virtuelle Hauptversammlungen ohne Anwesenheit der Aktionäre. Damit können HVs auch in Zeiten von COVID-19 durchgeführt werden. Der Vorstand kann verlangen, dass die Fragen vorab übermittelt werden. Mehr
Fördermöglichkeiten zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der COVID-19-Pandemie
Die Bundesregierung hat ein Maßnahmenpaket beschlossen, mit dem Unternehmen bei der Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der COVID-19-Pandemie unterstützt werden. Zusätzlich zur Förderung auf Bundesebene gewähren auch die Bundesländer im Rahmen diverser länderspezifische Programme Mittel, die insbesondere KMU und Selbständigen zugute kommen sollen. Mehr
Arbeitsbelastung reduzieren, die Organisation optimieren
Legal Project Management in Zeiten von COVID-19. Mehr
COVID-19, Kurzarbeit, Einkommensverluste, Ladenschließungen, Ausgangssperre
Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf bestehende Mietverhältnisse. Mehr
Das Corona Virus und seine Folgen: Rechtliche Folgen für Liefer- und Produktionsbeziehungen
Die Corona-Virus-Epidemie stellt für den grenzüberschreitenden Handel mit in China ansässigen Unternehmen eine schwere Belastungsprobe dar. Aus rechtlicher Sicht steht hier die Frage nach dem passenden Umgang mit epidemiebedingten Liefer- und Produktionsausfällen im Fokus. Von Relevanz sind hierbei sog. „Force Majeure-Klauseln“, die häufig in Lieferverträgen anzutreffen sind. Eine genaue Analyse der im Einzelfall anwendbaren rechtlichen Rahmenbedingungen empfiehlt sich. Mehr
Rechtliche Themen rund um die COVID-19 Pandemie | Kabinettsbeschluss
COVID-19-Pandemie-Gesetz: Das Bundeskabinett hat am 23.03.2020 Beschlüsse zur weiteren Vervollständigung der angekündigten Maßnahmenpakete getroffen. Mehr
COVID-19: EU-Kommission beschränkt Ausfuhr von medizinischer Schutzausrüstung
COVID-19 hält die ganze Welt in Atem. Hierdurch wurde ein regelrechter Ansturm auf medizinische Versorgungsgüter entfacht. Nur nach und nach greifen Maßnahmen zur Verlangsamung der Verbreitung von COVID-19 und zur Gewährleistung der Versorgung. Nun schreitet auch die EU-Kommission ein, indem sie den Handel mit medizinischer Schutzausrüstung stark einschränkt. Mehr
COVID-19: Sofortmaßnahmen zur Kurzarbeit und zum Kurzarbeitergeld
Als Teil der verabschiedeten Maßnahmenpakete zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie sind die Regelungen zu Kurzarbeit flexibilisiert und an die neuartigen Anforderungen angepasst worden. Unternehmer, die von den Folgen der COVID-19-Pandemie betroffen sind, sollten zeitnah entsprechende Möglichkeiten prüfen und Anträge stellen. Mehr
Bundestag verabschiedet Gesetz zur befristeten krisenbedingten Verbesserung der Regelungen für das Kurzarbeitergeld
Der Bundestag hat am 13. März 2020 ein Gesetz zur befristeten krisenbedingten Verbesserung der Regelungen für das Kurzarbeitergeld verabschiedet. Das Gesetz ermöglicht es der Bundesregierung mit Blick auf die Coronakrise kurzfristig die Voraussetzungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld anzupassen. Mehr
